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12.07.2020 10:38 Alter: 137 days

Volksbegehren Artenvielfalt: Mit dem OMNIBUS für Direkte Demokratie vom 7. bis 31. Juli unterwegs durch Niedersachsen


Auf Hochtouren für‘s Volksbegehren!

Ab sofort ist der OMNIBUS für Direkte Demokratie in Niedersachsen unterwegs und sammelt Unterschriften für
das Volksbegehren Artenvielfalt / Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay unterschreibt am Mittwoch, 8. Juli um 11.45 Uhr

Nach dem großen Volksbegehren in Bayern, den Volksbegehren Artenvielfalt in Brandenburg und Baden-Württemberg 2019 unterstützt die bundesweite Initiative OMNIBUS für Direkte Demokratie jetzt auch das Volksbegehren Artenvielfalt in Niedersachsen. Schließlich ist das Volksbegehren auch der Weg, wie Bürger*innen selber Gesetze ins Parlament bringen können. Vom 7. bis 31. Juli 2020 fährt der OMNIBUS durch Niedersachsen und sammelt vor Ort Unterschriften für das Volksbegehren – heute ist er in Hannover gestartet (siehe Fotos*).

Die wachsende Zahl der Volksbegehren auf Landesebene zum Klimaschutz und zur Artenvielfalt zeigt, dass die Menschen in diesen Fragen viel weiter sind als die Regierungen, die von starken Lobbyisten der Agraindustrie unter Druck gesetzt werden“, sagt Werner Küppers vom OMNIBUS für Direkte Demokratie. „Der OMNIBUS unterstützt regionale Volksbegehren und setzt sich für die Einführung der Volksabstimmung auch auf Bundesebene ein. Wichtige Fragen wie zu Klimaschutz, Artenvielfalt, Landwirtschaft, Freihandelsabkommen werden auf Bundes- und EU-Ebene getroffen. Mit der bundesweiten Volksabstimmung können wir über diese Fragen selbst entscheiden sowie die Bundesregierung beauftragen, sich auf EU-Ebene dafür einzusetzen.“

Die Menschen im Land wollen etwas tun, das zeigen uns die täglichen Rückmeldungen und zahlreichen Anfragen nach Unterschriftenbögen“, sagt Volksbegehren-Initiator Hanso Janßen. „Nur mit dem Volksbegehren erhalten wir die für mehr Artenvielfalt erforderlichen gesetzlichen Regelungen. An die müssen sich alle halten und sie sichern die Ausgleichszahlungen für Landwirte. Deshalb freuen wir uns über die Unterstützung des OMNIBUS auf seinem Weg durch Niedersachsen.“

Ich habe in den letzten Wochen mit vielen Menschen über das Volksbegehren gesprochen, dabei ist mir deutlich geworden, dass wenige Menschen die Möglichkeit kennen, mit der Volksgesetzgebung Gesetze mitbeschließen zu können. Mögen viele Menschen diese historische Chance nutzen und von ihrem Grundrecht auf Abstimmung auch zum Wohle der Tiere und Pflanzen Gebrauch machen: als Unterzeichnende oder als Sammelnde!“, sagt Annette Fuhrmann vom Hannoverschen Aktionsbündnis des Volksbegehrens. „So wie die Bienen sich in der Landschaft mit den Pflanzen verbinden, so ist jetzt jede Bürgerin und jeder Bürger gefragt, auf den Straßen Niedersachsens über dieses Volksbegehren zum Artenschutz mit anderen ins Gespräch zu kommen.“

Das Volksbegehren benötigt 610.000 Unterschriften, damit der Landtag über das Gesetz für mehr Tier- und Pflanzenschutz in Niedersachsen entscheiden muss. Lehnt der Landtag die Forderungen ab, kommt es zu einem Volksentscheid.

Auch Belit Onay, Oberbürgermeister von Hannover, will das Volksbegehren am Mittwoch, den 8. Juli, unterschreiben. Er wird um 11.45 Uhr am Stand erwartet. Nach dem Oberbürgermeister von Goslar unterschreibt damit ein weiterer Oberbürgermeister für mehr Artenschutz in Niedersachsen.

In folgenden Städten ist der OMNIBUS jeweils von 9.30 bis 18 Uhr vor Ort:

7./8. Juli: Hannover, Platz der Weltausstellung

9./10. Juli: Braunschweig, Altmarkt (Do) und Kohlmarkt (Fr) 

13./14. Juli: Delmenhorst, Rathausplatz

15./16. Juli: Rotenburg, Neuer Markt

17./18. Juli: Verden, Johannisplatz

20./21./22. Juli: Oldenburg, Schlossplatz 

23./24. Juli: Wilhelmshaven, Valoisplatz

27./28. Juli: Vechta, Europaplatz (Pferd)

29./30./31. Juli: Osnabrück, Theatervorplatz

Weitere Informationen zum OMNIBUS gibt es online unter www.omnibus.org/

Informationen zum Volksbegehren gibt es hier: www.artenvielfalt-niedersachsen.jetzt/

 *Personen auf dem Gruppen-Foto (v.l.n.r.): Volksbegehren-Initiator Hanso Janßen, Annette Fuhrmann (Aktionsbündnis Hannover), Werner Küppers vom OMNIBUS für Direkte Demokratie, Jens Eickschen (Aktionsbündnis Hannover)